Futsal Team Hunsrück

Impressumspflicht für ein Blog nach dem TMG oder dem RStV

Unter einem Blog wird ganz allgemein eine Webseite verstanden, die periodisch neue Einträge enthält.  Neue Einträge stehen an oberster Stelle, ältere folgen in umgekehrt chronologischer Reihenfolge. Diese “Netz-Tagebücher” sind rechtlich nicht anders als gewöhnliche Internetseiten zu behandeln, mag auch bei manchem Betreiber der Wunsch nach Anonymität der Einträge bestehen.

Die Rechtslage hat sich seit Inkrafttreten des TMG zum 1.3.2007 etwas verkompliziert.  In vielen Internetforen wird über die Verortung der Blogs in den Neuregelungen bereits seit längerem kontrovers diskutiert. Letztlich gibt es hier wohl nur die wenig befriedigende Antwort, dass deren Pflichten je nach konkreter Angebotsausgestaltung unterschiedlich sind:

Blog-Betreiber, die ihren Auftritt mit Werbeanzeigen finanzieren oder anderswie entgeltlich tätig werden oder ein Angebot bereitstellen, mit dem typischerweise ein Entgelt angestrebt wird, müssen, wie bisher schon, ein vollständiges Impressum aufweisen (§ 5 TMG). Dies gilt auch für journalistisch-redaktionell gestaltete Blogs, bei denen zusätzlich noch ein Verantwortlicher mit Angabe des Namens und der Anschrift anzugeben ist (§ 55 II RStV)

Alle anderen müssen zumindest Name und Anschrift nennen, sofern das Blog nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient (§ 55 I RStV). Auf eine großzügige Auslegung der Ausnahme durch die Rechtsprechung sollte besser nicht vertraut werden. Blogs richten sich fast immer an die Öffentlichkeit und wollen ein möglichst großes Publikum erreichen.

Copyright © 2010  Jörg Jakobs

Betreiber und somit verantwortlich für diese Seiten im Sinne des § 6 Teledienstegesetzes bzw. § 6 MedienDStV:

Herausgeber:

Jörg Jakobs
Haßlerborn 11
56288 Hollnich/Kastellaun

Telefon: 0 67 62 / 40 72 04
Telefax: 0 67 62 / 40 72 03

E-Mail: kontakt@futsaltraining.de

USt.-Id.-Nr.: DE224526320

Haftungsausschluss:

Inhalt des Onlineangebotes, Verweise und Links, Urheber- und Kennzeichenrecht, Datenschutz

Diese Webseiten und deren Inhalte unterliegen dem deutschen Leistungsschutz- und Urheberrecht.  Unerlaubte Vervielfältigungen – auch auszugsweise – außerhalb der engen Grenzen des UrhG sind ohne die schriftliche Zustimmung des Autors und Betreibers untersagt.

Haftung

Für unverlangt eingesandte Kommentare und Bloginhalte wird keine Haftung übernommen. Für die mit Namen oder Signatur der Verfasserin/des Verfassers gekennzeichneten Beiträge übernimmt die Redaktion lediglich die presserechtliche Verantwortung.

Das Futsal Team Hunsrück veröffentlicht Informationen und Beiträge auf dieser Website nach bestem Wissen. Eine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website veröffentlichten Informationen und Verweise kann insbesondere aufgrund der ständigen Aktualisierung und Veränderung der Website nicht übernommen werden. Jedwede Haftung für Schäden, die durch Nutzung des Angebots auf der Website entstehen, sind ausgeschlossen.

Insbesondere soweit in der Website auf andere Sites verwiesen wird (Links), auf die wir keinen Einfluss haben, gibt deren Inhalt ausschließlich die Meinung der jeweiligen Anbieter wieder. Der Betreiber dieser Site  macht sich durch das Setzen von Links den Inhalt der fremden Website nicht zu eigen und übernimmt keine Verantwortung für die fremde Website und deren Inhalt. Dies gilt auch für Beiträge von Gastautoren auf der Website, Beiträge in Chatrooms oder Foren etc., die nicht notwendigerweise die Meinung von uns widerspiegeln.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn es wurde zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Blogbetreiber und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Simmern/Hunsrück.